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Verbandsversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, dem 21.12.2021 findet um 16:30 Uhr am Sitz des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Bode-Wipper“ (Am Schütz 2, 39418 Staßfurt) die Sitzung der Verbandsversammlung 04/2021 statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Geplante Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden der Verbandsversammlung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder der Verbandsversammlung und der Beschlussfähigkeit
  3. Entscheidungen über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung öffentlicher Teil
  4. Abstimmung über das Protokoll des öffentlichen Teils der Sitzung der Verbandsversammlung vom 05.10.2021
  5. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Verbandsversammlung vom 05.10.2021 gefassten Beschlüsse
  6. Bericht des Verbandsgeschäftsführers
  7. Einwohnerfragestunde
  8. Vorstellung und Beratung zum Gesamtwirtschaftsplan 2022
  9. Beratung und Beschluss 24/2021 über den Gesamtwirtschaftsplan 2022
  10. Beratung und Beschluss 25/2021 über die Kreditaufnahme im Wirtschaftsjahr 2022
  11. Beratung und Beschluss 26/2021 über den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsjahr 2022
  12. Beratung und Beschluss 27/2021 über den Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2022
  13. Beratung und Beschluss 28/2021 über die Erhebung von Umlagen im Bereich Abwasser Gebührengebiet II für die Niederschlagswasserbeseitigung
  14. Beratung und Beschluss 29/2021 über den Abschluss der Herstellung der öffentlichen Einrichtung der Trinkwasserversorgung
  15. Beratung und Beschluss 30/2021 zur Satzung über die Erhebung von Erneuerungsbeiträgen für die öffentliche Einrichtung der Trinkwasserversorgung
  16. Mitteilungen und Anfragen
  17. Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung der Verbandsversammlung

Nichtöffentlicher Teil

  1. Entscheidungen über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung nicht öffentlicher Teil
  2. Abstimmung über das Protokoll des nicht öffentlichen Teils der Sitzung der Verbandsversammlung vom 05.10.2021
  3. Bericht des Verbandsgeschäftsführers
  4. Beratung und Beschluss 31/2021 zu einer Personalangelegenheit
  5. Beratung und Beschluss 32/2021 zu einer Personalangelegenheit
  6. Beratung und Beschluss 33/2021 zu einer Rechtsangelegenheit
  7. Beratung und Beschluss 34/2021 zu einer Rechtsangelegenheit
  8. Mitteilungen und Anfragen
  9. Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung der Verbandsversammlung

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Beyer, Verbandsgeschäftsführer

ACHTUNG: Zutrittsbeschränkungen zur Sitzung der Verbandsversammlung

Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage erfolgt zu der Sitzung eine Begrenzung der Zuhörerzahl auf 4 Personen (einschließlich Presse). Aufgrund dessen ist eine Voranmeldung erforderlich. Diese sind ab dem 03.12.2021 schriftlich oder per Mail an Bossmann@bode-wipper.de möglich. Die Platzvergabe erfolgt nach der Reihenfolge der Anmeldung!

Zur Sitzung müssen sich Zuhörer in ein Protokoll eintragen, und Angaben zum Namen, Anschrift, Telefonnummer sowie Angaben zum Aufenthalt im Ausland und Kontakt zu positiv COVID-19 getesteten Personen innerhalb der letzten 2 Wochen machen. Es ist während der gesamten Sitzung ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz im Sinne der 15. SARS-CoV-2-EindV zu tragen. Dies ist eine mehrlagige Einwegmaske (z. B. eine medizinische Gesichtsmaske nach der europäischen Norm EN 14683:2019-10 oder ein vergleichbares Produkt; handelsüblich als OP-Maske, Einwegmaske oder Einwegschutzmaske bezeichnet) oder eine partikelfiltrierende Halbmaske (z. B. FFP2- oder FFP3-Maske).

Darüber hinaus wird nur Personen Zutritt gewährt, die die Anforderungen an die sog. 3G-Regel erfüllen. Ein entsprechender Impf- oder Genesenennachweis – Bescheinigung nach § 2 der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung von COVID 19 (SchAusnahmV) – ist vorzulegen.

Für Zuhörer, die diese Voraussetzungen nicht  erfüllen, ist die Vorlage eines  Testergebnisses für einen negativen Antigen-Schnelltest oder PCR-Test erforderlich. Sofern  dieses Testergebnis nicht vorgelegt werden kann, muss ein Antigen-Schnelltest vor Beginn der  Sitzung der Verbandsversammlung  (bitte 15 min vorheriges Erscheinen) durchgeführt werden. Entsprechende Tests stehen zur Verfügung . 

Bitte beachten Sie: Ohne Voranmeldung und Bereitschaft, vorstehende Angaben zu machen und entsprechenden 3G-Nachweis, erhalten Sie keinen Zutritt zur Sitzung der Verbandsversammlung.